Rechtsprechung
| VG Schleswig, 24.07.2002 - 9 A 341/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
BauGB § 133 Abs. 1; ; BauGB § 131 Abs. 1 Satz 1; ; LBO SH § 4 Abs. 2; ; LBO SH § 89
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Klage gegen Erschließungsbeiträge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 07.06.1996 - 8 C 30.94
Erschließungsbeitragsrecht: Abgrenzung zwischen einzelner Erschließungsanlage und …
Auszug aus VG Schleswig, 24.07.2002 - 9 A 341/01
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts gilt ein Hinterliegergrundstück dennoch durch die Erschließungsanlage im Sinne des § 131 Abs. 1 Satz 1 BauGB als erschlossen, wenn die Eigentümer der übrigen erschlossenen Grundstücke nach den im Zeitpunkt des Entstehens der sachlichen Beitragspflichten bestehenden Verhältnissen schutzwürdig erwarten können, dass auch das Hinterliegergrundstück an der Verteilung des für die abzurechnende beitragsfähige Erschließungsanlage umlagefähigen Aufwands teilnimmt (vgl. statt vieler BVerwG, Urteil vom 30.05.1997 - 8 C 27.96 -, NVwZ 1998, 67;… Driehaus aaO, § 17 Rn. 77). - BVerwG, 30.05.1997 - 8 C 27.96
Bauplanungsrecht - Erschließungsbeitragsrecht - Erschlossensein eines durch ein …
Auszug aus VG Schleswig, 24.07.2002 - 9 A 341/01
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts gilt ein Hinterliegergrundstück dennoch durch die Erschließungsanlage im Sinne des § 131 Abs. 1 Satz 1 BauGB als erschlossen, wenn die Eigentümer der übrigen erschlossenen Grundstücke nach den im Zeitpunkt des Entstehens der sachlichen Beitragspflichten bestehenden Verhältnissen schutzwürdig erwarten können, dass auch das Hinterliegergrundstück an der Verteilung des für die abzurechnende beitragsfähige Erschließungsanlage umlagefähigen Aufwands teilnimmt (vgl. statt vieler BVerwG, Urteil vom 30.05.1997 - 8 C 27.96 -, NVwZ 1998, 67;… Driehaus aaO, § 17 Rn. 77). - BVerwG, 25.02.1964 - I C 88.63
Entstehung der Beitragspflicht für die Erschließung - Einfluss von …
Auszug aus VG Schleswig, 24.07.2002 - 9 A 341/01
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteil vom 25.02.1964 - I C 88.63, E 18, 80/89 f., Urteil vom 16.09.1977 - IV C 99.74 - Buchholz 406.11, § 133 Nr. 62) ist der Begriff der "vorhandenen Erschließungsanlage" lediglich eine andere Bezeichnung für die "bereits hergestellte Erschließungsanlage" im Sinne des (nicht in das Baugesetzbuch übernommenen) § 133 Abs. 4 BBauG. - BVerwG, 16.09.1977 - IV C 99.74
Neue Beitragssatzung während des Revisionsverfahrens; Begriff der vorhandenen …
Auszug aus VG Schleswig, 24.07.2002 - 9 A 341/01
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteil vom 25.02.1964 - I C 88.63, E 18, 80/89 f., Urteil vom 16.09.1977 - IV C 99.74 - Buchholz 406.11, § 133 Nr. 62) ist der Begriff der "vorhandenen Erschließungsanlage" lediglich eine andere Bezeichnung für die "bereits hergestellte Erschließungsanlage" im Sinne des (nicht in das Baugesetzbuch übernommenen) § 133 Abs. 4 BBauG.